Die Gestaltung des Politischen

Da der Mensch entweder gemeinschaftlich exisitiert oder eben nicht, bedarf er Gemeinschaft, um seine individuelle Existenz zu sichern. Und die Sphäre, in der diese Gemeinschaften sich bewegen und ihren Herausforderungen begegnen, ist „das Politische“. Politische Gemeinschaften sind existenzsichernde Zweckgemeinschaften in der Sphäre des Politischen.

Die Sphäre des Politischen stellt immer existentielle Herausforderungen an Menschen. Die Sphäre des Politischen ist die Welt des Menschen, die Welt, in der andere Menschen dem Einzelnen bedrohlich werden können. Um solcher existentiellen Herausforderung zu begegnen, findet sich der Mensch in Gemeinschaften zusammen, die in der Lage sind, genau jener augenblicklichen existentiellen Herausforderung an den Menschen zu begegnen und damit die Existenz des Menschen zum konkreten Zeitpunkt zu sichern. „Politische“ Gemeinschaften sind Antworten der Existenzsicherung.

Antworten auf Herausforderungen in der Sphäre des Politischen können allein von den Konstanten der Herausforderung selbst bestimmt sein. Zwecks Selbstbehauptung im Politischen sind also nur verbindliche Antworten gültig – Antworten, die definitive Entscheidungen beinhalten. „Gestaltung des Politischen“ kann daher im eigentlichen Sinne nur bedeuten, wie eine politisch adäquate Antwort jeweils gegeben werden kann.

Wenn Gemeinschaften sich erfolgreich in der Sphäre des Politischen bewegen wollen – das heißt „Subjekt“, und nicht „Objekt“ der Politik sein wollen –, müssen sie sich den Herausforderungen im Politischen lagebezogen stellen und ihre Form und ihre Bedingungen konsequent immer wieder neuen Lageherausforderungen anpassen. Dann ist auch eine weitgehend konstant bleibende Gemeinschaft in der Lage, ihre Politikfähigkeit aufrechtzuerhalten.

Die Unmöglichkeit, zwecks Politikfähigkeit einer Norm, einer Ideologie oder einem Plan zu frönen, bedeutet, daß eine politische Gemeinschaft, um ihre Politikfähigkeit aufrechtzuerhalten, schnellstmöglich von solchen Gedankenspielen Abschied nehmen muß. Dies ist eine Hauptbedingung der „Gestaltung des Politischen“. Darunter fallen ganz besonders auch tatsächliche oder vorgebliche Moralwerte – zumal wenn sie in Verbindung mit der politischen Organisationsform einer Gemeinschaft gebraucht werden. Die Organisationsform einer politischen Gemeinschaft muß sich allein anhand von Zweckmäßigkeitserwägungen nach der politischen Lage richten. Abstrakte Wertvorgaben vermögen hingegen keine Normen für den Existenzerhalt einer politischen Gemeinschaft zu setzen.

Mit dem vorläufigen Zusammenbrechen der Bipolarität in der Welt seit 1945 entstand plötzlich die Schreckvision eines potentiell ungeheuer dynamischen Europas, das dementsprechend rasch kujoniert wurde. Die Lageblindheit der derzeitigen europäischen politischen Eliten ist somit die erste und im Moment weitaus akuteste politische Herausforderung für alle europäischen Völker. Eine zweite, in ihrer Brisanz zunehmende Herausforderung ist die Auflösung der so ungefestigten Identität der Europäer durch invasionsartige Zuströmungen von Nicht-Europäern und Nicht-Christen.

Somit stellen sich die akuten politischen Herausforderungen an die Existenz der Deutschen nicht unmittelbar an die Deutschen, sondern an alle Europäer in ihrer kulturellen und ortskonkreten Einheit. Um diesen zu begegnen, ist ein einheitliches politisches Bewußtsein dieser gemeinsam in ihrer Existenz bedrohten Völker nötig, ein Bewußtsein, das Interessengleichheit aus gleicher politischer Herausforderung erkennt. Es bedarf eines Rekurses auf gemeinsame Wertvorstellungen, Existenzerfahrungen und dem daraus folgenden Behauptungswillen, um so rasch wie möglich über den bisher alleinigen monetären Aspekt hinaus eine tatsächliche „politische“ Identität als Europäer zu erlangen.

Darin offenbart sich der „Gestaltwandel des Politischen“. Die politische existentielle Herausforderung stellt sich von außen gemeinsam an alle europäischen Völker. Das Subjekt der deutschen Selbstbehauptung auf der politischen Bühne ist also längst schon ein anderes, ein europäisches geworden, dessen Determinanten territoriale und vor allem kulturelle Homogenität sind.

Autor: Markus Klein
Titel: Die Gestaltung des Politischen
Zusammenfassung aus: Scholien aus San Casciano Nr. 5
„Scholien aus San Casciano“ – ISSN 2199-3548 – ID 2016083
URL: https://scholien.wordpress.com/2016/02/21/2016083/
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Entwurzelt

Widerstände gegen ein ort- und subjektloses Europaabendland

Vieles von dem, was sich politisch seit 1989 in Europa abgespielt hat und noch immer abspielt, hat eine erstaunliche Ähnlichkeit mit politischen Strömungen und Beben, die sich nach dem Ersten Weltrieg auf der europäischen Bühne ereigneten. Die Gleichförmigkeit der auftretenden politischen Entscheidungs- und Bruchlinien über verschiedene Länder dieses Europas hinweg ist teilweise sogar recht frappierend und vieles darunter legt Vermutungen nahe, daß die politische europäische Geschichte vor 1989 in einem rund 70jährgen Vakuum verharrt hat … und letztlich seither noch immer ihrer Revitalisierung harrt.

Ein prägnantes Phänomen in dieser Kette war beispielsweise – um von einer rein deutschen Konkrektisierung einmal abzusehen und Frankreich als Beispiel zu wählen – das Resultat der französischen Volksabstimmung vom 20. September 1992 über die Ratifikation des Vertrages von Maastricht. Das nackte Gesamtergebnis – 51,05% Ja-Stimmen und 48,95% Nein-Stimmen – vermag so nicht viel Aufschluß über die dahinterstehenden politischen Grundkonstanten zu geben; eine Betrachtung der Einzelergebnisse in den französischen Provinzen hingegen offenbart eine Konfrontationslinie, die bezeichnend für die Entortung in der Moderne und so neu nicht ist: der fundamentale Gegensatz zwischen Stadt und Land. Während in den überwiegend ländlich, geprägten und dünn besiedelten Gegenden Frankreichs die Ablehnung teilweise recht drastisch ausfiel, stimmten die urbanen Metropolen – mit Ausnahme des mit über 25% afrikanisierten und islamisierten Marsaillee – durchweg für den Wirtschaftsmoloch „Europäische Union“ (seinerzeit noch „Europäische Gemeinschaft“), der sich selbst als „Europa“ anzupreisen und moralisch zu legitimieren sucht(e). Deutlich wird hierin der Unterschied politischer Grundeinstellungen, die zum einen bei verwurzelten und darum identitätsbewußten „Landbewohnern“ vorherrschen, zum anderen bei der frei manövrierbaren Masse entorteter und bezugsloser Stadtbevölkerung, die Identität und Heimatbewußtsein dem individuellen Wohlstand und ihren Wirtschaftsbedürfnissen geopfert haben.

Dergleichen manifestierte sich – bis hin zu Bombenattentaten auf Verwaltungsämter – in den Jahren 1928 bis 1931 schon einmal: bei der sogenannten „Landvolkbewegung“ Schleswig-Holsteins. Damals schon hatten die Bauern das dumpfe Gefühl, die Republik habe sich verstädtert, womit nichts anderes gemeint war, als daß sie sich aufgrund ihrer wirtschaftsliberalistisch-individualistischen Prägung entwurzelt – und damit entortet – habe. Zu dieser Zeit kam das böse Wort vom politischen „System“ auf, das „polemisch und forensisch“ (Hans-Joachim Arndt) dem „Reich“ gegenübergestellt wurde: wohl zu Recht, wenn man bedenkt, daß die Reichsideologien im Gegensatz zu den Systemtheorien immer in konkretem Zusammenhang mit einem bestimmten Gebiet und seiner aus gemeinsamer Landnahme konkretisierten Bevölkerung und somit mit einer gebietsimmanenten Identität stehen. Der Begriff „Reich“ in diesem Zusammenhang vermag irrig zu unterstellen, es habe sich hier um ein rein deutsches Phänomen gehandelte. Daß dem nicht so war, daß es sich vielmehr um eine alle Grenzen und Nationen ignorierende Bruchlinie im Fortschrittsglauben der Moderne handelte, unterstreichen gleichgerichtete Revolten in ganz Europa zu eben jener Zeit: vornehmlich in Holland, der Schweiz, in Finnland und eben auch – in Form der „Front Paysan“ – in Frankreich. Es waren dies Versuche eines Widerstandes gegen die Wurzellosigkeit, Versuche eines antagonistischen Wiederanknüpfens an konkrete Orts- und Subjektbezogenheiten als Grundlage der Politik.

Von den dahinterstehenden Intentionen scheint durchaus eine Ähnlichkeit zu den in der französischen Volksabstimmung von 1992 deutlich gewordenen Befindlichkeiten zu bestehen. Hier wie dort galt der Widerstand bzw. das „Nein“-Sagen einem allein von wirtschaftlich-rationalen Gesichtspunkten bestimmten „politischen“ Konstrukt, das dem Menschen sein historisches Existential der Identität raubt, ihn in seiner konkreten Existenz lediglich als abstraktes und objektiviertes Individuum betrachtet. Dieses Konstrukt, ob es nun seinerzeit das „System“ war oder sich heute als „Gesellschaft“ bezeichnet, verdeutlicht expressis verbis, daß es nur noch Komplementärfunktionen wahrnehmen will und kann, daß es ein „technisch-neutrales Instrument“ sein will. Es spannt den Menschen in instrumentale Zusammenhänge ein, die seine konkrete und ortsgebundene Existenz ignorieren. Der „verstädterte“ – und somit entortete – Mensch mag sie zwecks seiner Prioritäten anerkennen – solange er sich nicht zur Erholung die verwurzelte Weit der Provinz aufsucht oder folkloristischen Reminiszenzen frönt; der durch Überlieferung und Kultur in einer funktionierenden Identität und Homogenität lebende Mensch – und wo außer in den ländlichen Gegenden sollte dies noch sein – vermag dies sehenden Auges nicht zu tun.

In einem Land, in dem selbst linke Ex-Revolutionäre Einsichten wie die folgende verbreiten, wird dies verständlich: „Sowohl der Liberalismus wie der Marxismus gingen je ein ganzes Jahrhundert hindurch von der Annahme aus, daß in der Hierarchie der ernsthaften Dinge unseres Lebens die Wirtschaft den ersten Platz einnehme, vor der Politik, und diese noch vor der Kultur. Wir werden jedoch bald lernen müssen, daß in unserer postindustriellen Weit die Rangordnung des uns Angehenden und Beschäftigenden genau umgekehrt angelegt ist: die Kultur rangiert vor der Politik, und diese wiederum ist weit wichtiger als das ökonomische.“ (Régis Debray in: Le Monde, 17.11.1989).

Hätte Debray hier noch angefügt, daß der Mensch in seinem Menschsein – und dazu gehört seine Identität, nicht aber der beliebige Individualismus – noch wichtiger als die Kultur ist, wäre damit eine wesentliche Deutung jenes seinerzeitigen Abstmmungsergebnisses vorweggenommen gewesen. In diesem so mutwillig ignorierten Faktum offenbart sich der Unterschied einer von Technokraten gesteuerten „Europäischen Union“ zu einem an konkretem Ort von konkreten und dort verwurzelten Menschen bewohnten Europa.

Der kommende Aufstand

20 Jahre darauf, im Jahre 2010, erzielte eine (vom SPIEGEL interessanterweise – gelten doch die Topoi Blut und Boden ansonsten als „rechtes“ Gedankengut – als „linke“ konotierte) Theorieschrift ungewöhnlich große Aufmerksamkeit: Das Buch „Der kommende Aufstand“ wurde von anonymen Autoren aus eben jenem oben thematisierten ländlichen Frankreich verfasst, die sich „Unsichtbares Komitee“ nannten. Bekannt wurde die Schrift im November 2008, als die französische Exekutive neun Bewohner (in Deutschland würde man sagen „Aussteiger“) einer Kommune in dem Dorf Tarnac in der Region Limousin in einer spektakulären „Anti-Terror-Aktion“ festnahmen und beschuldigten, in Folge der Wirtschaftskrise Keimzelle einer gefährlichen Zelle anarchistischer Terroristen zu sein, die den französischen Staat, den Kapitalismus insgesamt und die moderne Gesellschaft „zerschlagen“ wolle … und deren Kopf, der 36-jährigen Julien Coupat, verdächtig sei, Mitautor eben dieses „Handbuchs des Terrorismus“ zu sein.

Tatsächlich wird in „Der kommende Aufstand“ zu Sabotage, Subversion und auch zu Gewalt aufgerufen. Der postmoderne Kapitalismus – „diese ewig gleiche Reduzierung der Welt auf die Verwertung der Welt“ – wird beschrieben als ein Szenario, in dem der Mensch nur noch als ein ortloses, beziehungsloses und entfremdetes Objekt vorkommt:

Die Wahrheit ist, dass wir in Massen von jeder Zugehörigkeit losgerissen wurden, dass wir von nirgendwo mehr sind und dass daraus ein unleugbares Leiden folgt. Unsere Geschichte ist die der Kolonisierungen, der Migrationen, der Kriege, der Exile, der Zerstörung aller Verwurzelungen. Es ist die Geschichte all dessen, was aus uns Fremde in dieser Welt, Gäste in unserer eigenen Familie gemacht hat. Wir wurden unserer Sprache enteignet durch den Unterricht, unserer Lieder durch die Schlagermusik, unserer Körperlichkeit durch die Massenpornografie, unserer Stadt durch die Polizei, unserer Freunde durch die Lohnarbeit. …

Das Volk von Fremden, in dessen Mitte wir leben, »Gesellschaft« zu nennen ist eine solche Anmaßung, dass selbst die Soziologen erwägen, ein Konzept aufzugeben, das ein Jahrhundert lang ihr Broterwerb war. Sie bevorzugen jetzt die Metapher des Netzes, um die Art zu beschreiben, wie sich die kybernetischen Einsamkeiten verbinden, wie sich die schwachen Interaktionen verknüpfen, die unter den Namen »Kollege«, »Kontakt«, »Kumpel«, »Beziehung« oder »Abenteuer« bekannt sind. …

Es wäre Zeitverschwendung, einzeln aufzuführen, was alles in den bestehenden sozialen Beziehungen im Sterben liegt. …

Erzählt uns nichts mehr von »der Stadt« und »dem Land«, und noch weniger von ihrer althergebrachten Opposition. Was sich um uns herum ausbreitet, ähnelt dem weder von nah noch von fern: Eine einzige urbane Schwade ist es, ohne Form und Ordnung, eine trostlose Zone, unbestimmt und unbegrenzt, ein weltweites Kontinuum von musealisierten Mega-Cities und Naturschutzgebieten, von Hochhaussiedlungen und riesigen Agrarbetrieben, von industriellen Zonen und Reihenhaussiedlungen, Landgasthöfen und Yuppie-Kneipen: die Metropole. … Die Metropole ist der gleichzeitige Tod der Stadt und des Landes an der Kreuzung, an der alle Mittelklassen zusammenlaufen, in diesem Milieu der Klasse-der-Mitte, das sich in der Landflucht um-die-Urbanisationherum unendlich räkelt. …

Wenn die Macht im Rinnstein liegt, genügt es, sie niederzutreten. Strategisch gesehen scheint sich die indirekte, asymmetrische Aktion am meisten zu lohnen, der Zeit am besten angepasst zu sein: Man greift eine Besatzungsarmee nicht frontal an. Die Militarisierung des Bürgerkriegs ist das Scheitern des Aufstandes.“

Der kommende Aufstand“ gilt als eine Art Manifest des militanten Aussteigertums und als Abkehr von bisherigen Proteststrategien … und ist zugleich (das hat der SPIEGEL ansatzweise richtig erkannt) „auch der radikalste und problematischste Ausdruck eines neuen gesellschaftlichen Unbehagens.“ Aber es ist eigentlich kein „gesellschaftliches“ Unbehagen, was sich darin ausdrückt, vielmehr ist es die Fassungslosigkeit des Menschen, der realisiert, wie sehr ihm das Menschsein abhanden gekommen bzw. genommen, wie entortet und identätslos er geworden ist.

In die gleiche Kerbe, wenn auch nicht radikal, sondern explizit „gewaltlos“, hat dann Stéphane Hessel um die Jahreswende 2010/11 gehauen – unter Berufung auf die Résistance – mit seinem Pamphlet „Empört euch!“. Hessel erkannte auch richtig, wer denn eigentlich dafür verantwortlich ist, daß eben diese Entwicklungen in den Köpfen der objektivierten Menschen sich einnisten konnte:

Und auch weiterhin rufen wir auf zu einem »friedlichen Aufstand gegen die Massenmedien,die unserer Jugend keine anderen Ziele anbieten als Massenkonsum, Verachtung für dieSchwächeren und für die Kultur, eine allgemeine Amnesie und eine maßlose Konkurrenz aller gegen alle«.“

Morgenröte

Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 hat EU-weit die Zahl der Wähler für EU-kritische (nicht europakritische!) Parteien signifikant zugenommen … zugleich melden sich allerorten Bestrebungen, die sich auf ihre Identäten an konkreten Orten rückbesinnen wollen und den Weg dazu in einer autonomen Verselbständigung sehen. Katalanen, Basken, Südtiroler, Trentiner, Schotten, Flamen – sie alle streben danach, die identitäre Verantwortung für sich selbst endlich in die eigene Hand zu nehmen. Dies sind zugleich Absagen an die verdinglichte Verwaltung durch die jeweiligen Systeme, in denen sie sich seit langen Zeiten schon gegen ihren Willen befinden … und bedeuten recht eigentlich ein Bemühen um eine neue Verortung und Subjektivierung in Europa – und damit zugleich um Identität!

Identität aber ist die Voraussetzung, um aus dem historischen wie politischen Vakuum herauszukommen und aktiv wieder an der Geschichte gestaltend teilzunehmen. Insofern stimmt es doch positiv zu sehen, daß es allerorten nach fast 100 Jahren (seit 1917/18) Passivität und Inferiorität immer noch und wieder rumort! Vielleicht schaffen es die Europäer tatsächlich, nach ihrer langen Abstiegszeit und der derzeit herrschenden „Fellachen-Unkultur“, die Amplitude wieder umzudrehen.

Autor: Markus Klein
Titel: Entwurzelt
Untertitel: Widerstände gegen ein ort- und subjektloses Europa
„Scholien aus San Casciano“ – ISSN 2199-3548 – ID 2014038
URL: https://scholien.wordpress.com/2015/01/06/101930/